Alt-Bundespräsident Johannes Rau

Vertrauen in Deutschland –

eine Ermutigung

„Berliner Rede“

gehalten am 12. Mai 2004

im Schloss Bellevue in Berlin

 

„ V e r t r au e n i n D e u t s c h l a n d “ 8 7

I Das ist die letzte „Berliner Rede“, die ich als Bundespräsident halte.

Ich habe in den vergangenen Jahren bei dieser Gelegenheit meine

Position zu grundsätzlichen Fragen formuliert. Ich habe Orientierung

zu geben versucht, wie die Menschen sie von den politischen

Repräsentanten ihres Landes erwarten. Ich habe über die Integration

von Zuwanderern gesprochen, über Fortschritt nach menschlichem

Maß, über die notwendige Gestaltung der Globalisierung und

über Deutschlands Rolle in der Welt.

Ich will heute über das Thema sprechen, das ich in der politischen

Debatte derzeit für das wichtigste halte. Und ich wende mich

dabei an alle, denen die Zukunft unseres Landes am Herzen liegt –

an die, die heute Verantwortung tragen, und auch an die, die Verantwortung

übernehmen könnten und übernehmen müssten, damit

unser Land aus einer schwierigen Lage herauskommt und neue

Zuversicht und neue Dynamik gewinnt.

Ich meine nicht die Steuerpolitik, ich rede nicht über das

Renten- oder das Gesundheitssystem. Ich rede auch nicht über den

notwendigen Umbau des Föderalismus, nicht über die dringend

erforderlichen Veränderungen in unserem Bildungswesen und auch

nicht über die gerechte Umgestaltung des Sozialstaats.

Nein, ich will über das sprechen, was die Grundlage ist für

jegliche Veränderung. Ich will über das sprechen, was nach meiner

Erfahrung die notwendigen Veränderungen in unserem Land überhaupt

erst möglich macht: Ich rede von Vertrauen und Verantwortung.

II Seit Jahren schon wird uns ein Bild immer wieder vor Augen gestellt:

Wir stehen vor einem riesigen Berg von Aufgaben und Problemen.

Wenn wir nicht alles anders machen als bisher, so drohen uns, heißt

es, Niedergang, Zusammenbruch, Abstieg oder andere Katastrophen.

Untergangsszenarien und Apokalypsen

sind ja eigentlich Mittel von politischen

Außenseitern, die gesellschaftliche Veränderungen

erzwingen wollen. Heute kommen

solche Beschreibungen oft auch von Verantwortlichen

aus der Mitte von Wirtschaft,

Gesellschaft und Politik. Das Ziel ist das gleiche: Untergangsszenarien

sollen mithelfen, bestimmte Ziele durchzusetzen und dafür

Mehrheiten zu gewinnen.

„Untergangsszenarien sollen

mithelfen, bestimmte

Ziele durchzusetzen und

dafür Mehrheiten zu gewinnen.“

8 8 B e r l i n , 12 . M a i 2 0 0 4

Heute, da so viel von Zukunft die Rede ist, ist so wenig

Zuversicht zu spüren, so wenig Selbstvertrauen und so wenig Vertrauen

in die Zukunft. Viele scheinen von der Zukunft vor allem

Schlechtes zu erwarten. Dafür gibt es manchen Grund, und viele Sorgen

sind berechtigt.

Entscheidend ist aber: Wo Vertrauen fehlt, regiert Unsicherheit,

ja Angst. Angst vor der Zukunft ist der sicherste Weg,

sie nicht zu gewinnen. Angst lähmt die Handlungsfähigkeit und trübt

den Blick für das, was in Staat und Gesellschaft

tatsächlich grundlegend verändert werden

muss, was neuen Bedingungen angepasst werden

soll und was auf jeden Fall bleiben muss.

Die Zukunft kommt ja nicht einfach

auf uns zu. Wir müssen sie nach unseren eigenen

Vorstellungen gestalten. Wir wollen

schließlich, dass wir auch in Zukunft friedlich und in Freiheit miteinander

leben können – in einer Gesellschaft, in der Leistung etwas

gilt und die Gerechtigkeit und Solidarität leben.

Wenn wir diese Zukunft gestalten wollen, wenn wir sie

menschlich gestalten wollen, dann brauchen wir zweierlei: Vertrauen

in die, die für uns Verantwortung tragen, und die Bereitschaft, selber

Verantwortung zu übernehmen. Ich bin fest

davon überzeugt, dass wir die notwendigen Veränderungen

schaffen können. Genauso fest

glaube ich aber, dass der Mangel an Vertrauen

und Verantwortungsbereitschaft der eigentliche

Grund für die massive Verunsicherung ist,

für die an vielen Stellen pessimistische Stimmung

und für die mangelnde Kraft zur Veränderung.

Wir alle wissen: Vertrauen kann man

nicht anordnen, nicht befehlen. Vertrauen

kann man nicht beschließen. Vertrauen muss wachsen. Vertrauen

wächst zwischen einzelnen Menschen, in Gemeinschaften und muss

eine ganze Gesellschaft prägen.

Ohne Vertrauen können Menschen nicht friedlich miteinander

leben.

Ohne Vertrauen werden wir unsere Probleme nicht lösen.

Erst Vertrauen schafft das Klima für wirtschaftlichen

Erfolg, für wissenschaftlichen und sozialen Fortschritt, für technische

Innovation.

„Angst lähmt die Handlungsfähigkeit

und trübt den

Blick für das, was in Staat

und Gesellschaft tatsächlich

grundlegend verändert

werden muss.“

„Genauso fest glaube ich

aber, dass der Mangel an

Vertrauen und Verantwortungsbereitschaft

der

eigentliche Grund für die

massive Verunsicherung ist,

für die an vielen Stellen

pessimistische Stimmung

und für die mangelnde

Kraft zur Veränderung.“

„ V e r t r au e n i n D e u t s c h l a n d “ 8 9

III Tatsächlich aber ist Verunsicherung so etwas wie ein allgegenwärtiges

Gefühl geworden, das unsere gesamte Gesellschaft erfasst. Das ist

lebensgefährlich.

Natürlich gibt es auch ein falsches

Sicherheitsgefühl, das Neugier, Wagemut und

Unternehmensgeist bremst. Wenn neue Entwicklungen

verschlafen oder verhindert wurden,

kritisieren wir das zu Recht.

Wir müssen aber träge Bequemlichkeit

genau unterscheiden von der notwendigen

Grundsicherheit, die jeder Mensch

braucht, damit Sorgen und Angst ihn nicht lähmen. Auch Verunsicherung

erzeugt Lähmung. Menschen ohne Grundvertrauen sind

nicht besonders leistungsfähig, weder besonders leistungsbereit

noch besonders risikofreudig.

Es ist ein Irrtum zu glauben, dass man Menschen zu besserer

oder zu mehr Leistung motivieren kann, wenn sie ständig

Angst haben müssen, ihren Arbeitsplatz zu verlieren

oder im Alter in Not zu geraten. Jeder

Mensch braucht eine gewisse Grundsicherheit,

damit er den Kopf frei hat, auch für Anstrengung

und Erfolg im Beruf.

Wenn wir unsere Gegenwart realistisch

beschreiben wollen, müssen wir auch fragen,

ob tatsächlich so vieles schwierig und

unsicher ist, ob tatsächlich so vieles schlecht und erneuerungsbedürftig

ist, so vieles abgebaut und umgebaut werden muss – oder ob

vieles einfach schlecht geredet wird.

Haben wir uns vielleicht selber inzwischen so schlecht geredet,

dass wir uns nichts mehr zutrauen? Nähern wir uns gelegentlich

nicht einer Art kollektiver Depression?

Ich wüsste kein Land, in dem so viele Verantwortliche und

Funktionsträger mit so großer Lust so schlecht, so negativ über das

eigene Land sprechen, wie das bei uns in Deutschland geschieht.

Das bleibt nicht ohne Folgen. Wir haben inzwischen ein so dunkles

Bild von uns selber gewonnen, wie wir es in früheren Jahren nie

gehabt haben.

Es gibt natürlich haarsträubendes Versagen und objektive

Missstände. Die peinlichen Pannen um die LKW-Maut sind allen im

Gedächtnis. Oder das unendliche Gezerre um die Einführung des

Dosenpfands, das der Gesetzgeber schon vor 13 Jahren beschlossen

„Wi r müssen aber träge

Bequemlichkeit genau

unterscheiden von der notwendigen

Grundsicherheit,

die jeder Mensch braucht,

damit Sorgen und Angst

ihn nicht lähmen.“

„Tatsächlich aber ist

Verunsicherung so etwas

wie ein allgegenwärtiges

Gefühl geworden, das

unsere gesamte Gesellschaft

erfasst. Das ist

lebensgefährlich.“

9 0 B e r l i n , 12 . M a i 2 0 0 4

hat; alle hatten doch Zeit genug, sich darauf einzustellen. Oder das

neue Preissystem, das die Bahn – trotz vieler Warnungen – mit großem

Aufwand eingeführt hat und das sich schon bald darauf als

reichlich kundenfern herausstellte.

Solche und ähnliche Missstände sind tatsächlich ärgerlich.

Was mich allerdings noch mehr stört: Sie gelten nicht mehr als

behebbare Einzelfälle von Inkompetenz, sondern sie werden inzwischen

als etwas für uns Typisches wahrgenommen. Statt mit Tatkraft

und einem Schuss Pragmatismus zu sagen: Das können wir besser,

und das machen wir jetzt besser, bricht, auch publizistisch, eine endlose

Klage- und Selbstanklagewelle über uns herein.

Wir fangen schon an, hämisch und schulterzuckend über

uns selber zu sprechen. Gelegentlich kann man den Eindruck gewinnen:

Unser Land, seine Zukunft, das alles bedeutet vielen

nichts mehr.

Und wir wissen ja: Wenn es einmal einen bestimmten

Trend gibt, dann wird alles in diesen Trend eingeordnet und all das,

was dagegen spricht, nicht mehr wahrgenommen.

IV Der Vertrauensverlust in unserem Land hat aber auch ganz handfeste

Gründe. Es sind ganz konkrete Handlungen und Einstellungen, Worte

und Taten, die immer mehr Menschen tiefes

Misstrauen einflößen.

Wir müssen zum Beispiel erleben, dass

einige, die in wirtschaftlicher oder öffentlicher

Verantwortung stehen, ungeniert in die eigene

Tasche wirtschaften. Das Gefühl für das, was

richtig und angemessen ist, scheint oft verloren

gegangen zu sein. Egoismus, Gier und Anspruchsmentalität

in Teilen der so genannten

Eliten schwächen auch das Vertrauen in die Institutionen selber, wenn

deren Repräsentanten offenbar alle Maßstäbe verloren haben.

Wir müssen in den Debatten über Veränderungen und

Reform auch erleben, dass allzu oft das Gemeinwohl vorgeschoben

wird, wo es um nichts als Gruppenegoismus, um Verbandsinteressen

oder gar um erpresserische Lobbyarbeit geht.

Häufig glauben die Bürgerinnen und Bürger einfach nicht

mehr, was sie hören und sehen. Sie machen zu oft die Erfahrung,

dass man auch vielem, was in aller Öffentlichkeit gesagt wird, nicht

trauen kann. Es ist auch kein Ausweis des Vertrauens, wenn über

„Egoismus, Gier und Anspruchsmentalität

in Teilen

der so genannten Eliten

schwächen auch das Vertrauen

in die Institutionen

selber, wenn deren Repräsentanten

offenbar alle

Maßstäbe verloren haben.“

„ V e r t r au e n i n D e u t s c h l a n d “ 9 1

manche, die in der Öffentlichkeit stehen, gesagt wird: „Denen ist

alles zuzutrauen.“

Gewiss: Jeder kann sich gelegentlich irren. Was man heute

aus Überzeugung vertritt, kann durch neue Umstände überholt werden.

Das ist so, und das sollte man dann auch öffentlich sagen. Aber

die bewusste Manipulation der Wahrheit oder der Tatsachen zerstört

Vertrauen – manchmal endgültig.

V Vertrauen in die Politik wird auch zerstört, wenn der Eindruck entsteht,

in nahezu jeder Frage gehe es in erster Linie darum, wer sich

gegen wen durchsetzt, wer wem am meisten schadet, wer zurückgesetzt

wird oder sich wieder ein Stück weiter nach vorne gekämpft

hat.

Dadurch werden nicht nur wichtige

Sachfragen als Nebensache behandelt, so dass

am Ende oft das Falsche oder Dilettantisches

herauskommt. Dadurch entsteht auch der

fatale Eindruck, in der Politik komme es letztlich

nur darauf an, wer die Macht hat, und

nicht so sehr darauf, was er mit ihr macht.

Dann wären wir bei Lenin angekommen, für den sich alle Politik auf

die Frage reduzierte: Wer wen? Die Entwicklung bei den Gesprächen

über ein Integrations- und Zuwanderungsgesetz ist ein besonders

schlimmes Beispiel für diese Art von Politik.

Natürlich geht es in der Politik um Macht und auch um

Machtkampf und Machtanteile. Politik muss in erster Linie aber ein

Streit um Ziele und um die besten Lösungen sein. Politik muss sich

an Wertvorstellungen und an Grundsätzen orientieren, die man

erkennen kann. Sonst trauen immer mehr Menschen am Ende den

Politikern alles zu, nur nicht, dass sie sich wirklich

für die Bürgerinnen und Bürger einsetzen,

die sie gewählt haben.

Besonders vertrauenszerstörend ist

die offenbar anhaltende Wirkungslosigkeit all

dessen, was die Arbeitslosigkeit beseitigen soll

– und die gegenseitige Schuldzuweisung aller

Beteiligten. Wir wissen alle: Die Arbeitslosigkeit

ist die größte Wunde der Gesellschaft.

Wie viel Hoffnungen, wie viel Lebensmut werden hier zerstört! Wie

viel guter Wille, wie viel Leistungsbereitschaft bleiben hier unge-

„Natürlich geht es in der

Politik um Macht und auch

um Machtkampf und Machtanteile.

Politik muss in

erster Linie aber ein Streit

um Ziele und um die besten

Lösungen sein.“

„Die Arbeitslosigkeit ist die

größte Wunde der Gesellschaft.

Wie viel Hoffnungen,

wie viel Lebensmut

werden hier zerstört ! Wie

viel guter Wille, wie viel

Leistungsbereitschaft bleiben

hier ungenutzt!“

9 2 B e r l i n , 12 . M a i 2 0 0 4

nutzt! Wie groß und wie weitverbreitet ist das Gefühl, nicht

gebraucht zu werden, ja wertlos zu sein! Keine Aussicht auf Arbeit

und Beschäftigung zu haben: Das kann jedes Vertrauen in die

Zukunft zerstören – in die eigene und in die der Gesellschaft.

Niemand hat ein Konzept mit Erfolgsgarantie. Ich auch

nicht. Ich weiß aber, dass die Vertrauenskrise in unserer Gesellschaft,

das ständige Schlechtreden von allem und jedem viele Unternehmer

davon abhält zu investieren und viele Bürgerinnen und Bürger

davon abhält zu kaufen. Wirtschaft und Wirtschaftspolitik bestehen

bekanntlich zu 50 Prozent aus Psychologie. Darum wird die

Wirtschaft nur in einem Klima des Vertrauens neuen Schwung

bekommen.

VI Eine wichtige Grundlage für Entscheidungen, die heute getroffen

werden müssen, sind Prognosen und Voraussagen. Auch hier

wachsen Zweifel: Welche Prognosen sind seriös? Werden Voraussagen,

die für die meisten Menschen handfeste Folgen haben, wirklich

immer nach bestem Wissen und Gewissen

gemacht? Sind sie nicht oft interessengeleitet?

Wird nicht manches besonders hochund

anderes heruntergerechnet? Werden

nicht bestimmte Wertungen zugrunde gelegt,

aber nicht offen gelegt?

Wir hätten schon viel gewonnen, wenn

Prognosen und Voraussagen regelmäßig, nach

einem Jahr, nach zwei oder fünf Jahren, darauf überprüft werden, was

sie wirklich wert waren. Schon das könnte eine heilsame Wirkung

haben. Dann könnte man sogar aus Fehlprognosen lernen.

Leichtfertige Prognosen, die irgendeinen Niedergang vorhersagen,

wenn nicht sofort dies oder jenes geschieht, zerstören Vertrauen

genauso wie Versprechen, von denen man wissen kann, dass

sie nicht einzuhalten sind.

Das geschieht trotz besseren Wissens immer wieder, und

darum haben viele Menschen sich mittlerweile

darauf eingestellt, vorsichtshalber erst

einmal gar nichts mehr zu glauben. Diese

Haltung führt über Politikverdrossenheit hinaus

zur völligen Abkehr vom politischen

Leben. Kein demokratischer Staat hält es auf

Dauer aus, wenn sich immer stärker eine Hal-

„Kein demokratischer Staat

hält es auf Dauer aus, wenn

sich immer stärker eine

Haltung des ‚Wi r da unten,

die da oben’ durchsetzt.“

„Wi r hätten schon viel

gewonnen, wenn Prognosen

und Voraussagen regelmäßig,

nach einem Jahr, nach

zwei oder fünf Jahren, darauf

überprüft werden, was

sie wirklich wert waren.“

„ V e r t r au e n i n D e u t s c h l a n d “ 9 3

tung des „Wir da unten, die da oben“ durchsetzt. Gewohnheitsmäßiges

Misstrauen in die Politik untergräbt die Fundamente der

Demokratie und ist ein riesengroßes Einfallstor für Populisten und

schreckliche Vereinfacher aller Art. Die haben auf alles eine Antwort

und für nichts eine Lösung.

VII Misstrauen wächst auch dann, wenn wichtige politische Entscheidungen

in immer kleineren Kreisen getroffen werden. Nun weiß

jeder, dass es manchmal wirklich nötig ist, sich hinter verschlossenen

Türen zu beraten, um zu einem Konsens oder zu einem Kompromiss

zu kommen, den alle mittragen können.

Solche Vereinbarungen schaffen nur

dann Vertrauen, wenn die Verständigung echt

ist, wenn kein fauler Kompromiss kaschiert

wird und wenn alle sich an das halten, was sie

gemeinsam verabredet haben. Wenn die Verfallszeit

von Verabredungen aber kürzer ist als

die eines Bechers Joghurt, dann schürt das den Eindruck, dass die

politisch Verantwortlichen sich letztlich nicht verständigen wollen

oder können.

Besonders schädlich ist es, wenn sich immer mehr das

Gefühl breit macht: „Die da oben können es nicht – und zwar auf

allen Ebenen und auf allen Seiten.“ Ein Umfrageergebnis ist in der

Nachkriegsgeschichte übrigens absolut neu: Noch nie hatten so

wenig Menschen in Deutschland Vertrauen in die Politik einer Regierung

– und noch nie haben gleichzeitig so wenige geglaubt, die

Opposition könne es besser.

Das ist Ausdruck einer tief greifenden Vertrauenskrise. Von

Ausnahmen abgesehen geht die Beteiligung bei Wahlen bedenklich

zurück. Auch langjährige Mitglieder wenden sich von den Parteien

ab. In manchen Gegenden fehlen schon Kandidaten für die Wahlen

in den Städten und Gemeinden.

Darin drückt sich für mich das gefährlichste

und verhängnisvollste Misstrauen aus:

Das fehlende Vertrauen in die eigenen

Möglichkeiten, etwas verändern und etwas

gestalten zu können. Das trifft nicht nur die

eine oder die andere Partei, das richtet sich gegen unser Gemeinwesen

als Ganzes. Hier droht eine innere Auswanderung aus unserer

Demokratie, die wir nicht tatenlos hinnehmen dürfen.

„Besonders schädlich ist es,

wenn sich immer mehr das

Gefühl breit macht: ‚Die da

oben können es nicht – und

zwar auf allen Ebenen und

auf allen Seiten.‘“

„Hier droht eine innere

Auswanderung aus unserer

Demokratie, die wir

nicht tatenlos hinnehmen

dürfen.“

9 4 B e r l i n , 12 . M a i 2 0 0 4

Noch erleben wir keine wirklich bedrohlichen Äußerungen

von Enttäuschung und Wut. Wir müssen aber einen stillen Abschied

und privaten Zynismus beobachten, resigniertes Schulterzucken von

Menschen, die von der Politik nichts mehr erwarten. Das geht oft

einher mit fehlendem Vertrauen in die eigene Zukunft.

VIII Es ist höchste Zeit, etwas dafür zu tun, dass wir die Vertrauenskrise

überwinden, in die unsere Gesellschaft geraten ist. Wir müssen die

Grundlagen des Vertrauens wiedergewinnen. Schönreden hilft da

nicht. Wir werden uns anstrengen müssen.

Die Politik muss die Initiative wiedergewinnen gegenüber

wirtschaftlichen und anderen Einzelinteressen. Die politische Gestaltung

muss zurück in die Parlamente. Die Abgeordneten müssen mit

ihrer Stimme die Richtung bestimmen und nicht bloß Beschlüsse von

Kommissionen und Konsensrunden verabschieden.

Dazu brauchen wir zunächst einmal eine verständliche

politische Sprache. Oft hören wir ja ein seltsames Gemisch aus

Abkürzungen und Neubildungen, aus halb verdeutschtem Englisch

oder aus absichtlicher Schwammigkeit, aus Verharmlosung und

Fachchinesisch.

Was man nicht verstehen kann – und

vielleicht auch nicht verstehen soll –, das

schafft kein Vertrauen. Manchmal glauben die

Menschen auch, die Redner wüssten selber

nicht so genau, worüber sie sprechen, so

abstrakt und lebensfern hört sich vieles an.

Eine verständliche und klare Sprache ist aber notwendig,

auch im öffentlichen Streit mit Wort und Widerwort. Und nichts

stärkt das Vertrauen der Menschen mehr als die Übereinstimmung

von Wort und Tat. Das ist der einfachste Weg, um Glaubwürdigkeit

zu gewinnen – und der ist schwer genug: Sagen, was man tut, und

tun, was man sagt.

Wahrhaftigkeit, Glaubwürdigkeit, aber auch Pflichtbewusstsein

und Anstand sind Tugenden, auf die wir nicht verzichten

können. Wir müssen darauf vertrauen können,

dass jede und jeder, da, wo sie Verantwortung

tragen, ihre Pflicht tun, dass sie wahrhaftig

sind und sich anständig verhalten.

Wir müssen darauf vertrauen können, dass

Handwerker ordentlich arbeiten und korrekt

„Nichts stärkt das Vertrauen

der Menschen mehr als die

Übereinstimmung von Wort

und Tat.“

„Wi r müssen darauf vertrauen

können, dass jede

und jeder, da, wo sie Verantwortung

tragen, ihre

Pflicht tun.“

„ V e r t r au e n i n D e u t s c h l a n d “ 9 5

abrechnen. Und die müssen darauf vertrauen können, dass ihre

Rechnungen pünktlich bezahlt werden.

Wir müssen uns darauf verlassen können, dass Manager in erster

Linie an das Unternehmen, seine Anteilseigner und Beschäftigten

denken und nicht an ihre eigenen Abfindungen oder Aktienoptionen.

Wir müssen uns darauf verlassen können, dass wir richtig beraten

werden, bei der Bank, beim Einkaufen, beim Abschluss von Verträgen.

Wir müssen uns darauf verlassen können, dass nicht nur bei

Lebensmitteln der Grundsatz gilt: „Es ist drin, was drauf steht.“

Wir müssen uns darauf verlassen können, dass die öf fentliche

Verwaltung frei von Durchstechereien und unbestechlich arbeitet,

wie das dem stolzen Ideal des deutschen Beamtentums entspricht.

Wir müssen uns darauf verlassen können, dass Ärzte uns richtig

behandeln – und dass sie korrekt abrechnen.

Das sind Forderungen an jeden Einzelnen von uns, da, wo

er Verantwortung trägt. Wie aber kann der Einzelne motiviert werden,

selber anständig zu handeln und vertrauenswürdig zu sein,

wenn er den Eindruck hat, das große Ganze stimme nicht und der

Ehrliche sei wirklich oft genug der Dumme?

Das kann nur gelingen, wenn in der Politik deutlich wird,

dass es noch Zukunftsentwürfe gibt, Ziele – und den nötigen Gestaltungswillen.

Politik muss mehr sein als ein Reparaturbetrieb gesellschaftlicher

Verwerfungen. Politik muss

gestalten und darf nicht der Wirklichkeit

hinterherhinken. Politik muss mehr sein als

die möglichst geschickte Form, das zu kommentieren,

was ohnehin geschieht.

Wir müssen den Primat der Politik wiedergewinnen – einer

Politik, die sich an Werten orientiert und die sich nicht darauf

beschränkt, tatsächliche oder vermeintliche

Sachzwänge zu exekutieren.

Politik muss wieder zeigen, dass es sie

gibt und dass sie etwas für die Menschen

bewirken kann.

Neues Vertrauen in staatliches Handeln wird aber nur

wachsen, wenn in Politik und Verwaltung solide gearbeitet wird.

Dazu gehört die ernsthafte Auseinandersetzung mit allen Sachfragen,

bis ins kleinste Detail. Dazu gehört die Einsicht, dass politische

Entscheidungen ihre Zeit brauchen, wenn sie vernünftig sein sollen.

„Wi r müssen den Primat der

Politik wiedergewinnen –

einer Politik, die sich an

Werten orientiert.“

„Politik muss wieder zeigen,

dass es sie gibt und dass

sie etwas für die Menschen

bewirken kann.“

9 6 B e r l i n , 12 . M a i 2 0 0 4

Ein westfälischer Mathematiklehrer hat einmal ganz schlicht gesagt:

„Richtigkeit geht vor Fixigkeit.“

Politik muss Probleme lösen. Diese Forderung richtet sich

an die politisch Verantwortlichen auf allen Ebenen, denn Bund, Länder

und Gemeinden sind vielfältig aufeinander angewiesen. Keine

politische Partei kann heute nur auf andere zeigen, wenn es darum

geht, Veränderungen durchzusetzen.

Ich sage das ausdrücklich an die Adresse aller politisch

Handelnden in Regierung und Opposition. Es ist ein Ausdruck von

Verantwortungslosigkeit, wenn eine Regierung Vorschläge nur deswegen

ablehnt, weil sie von der Opposition kommen, obwohl sie sie

insgeheim für vernünftig hält. Und es ist ebenso Ausdruck von

Verantwortungslosigkeit, wenn eine Opposition vernünftige Vorhaben

nur deshalb scheitern lässt, weil sie von der Regierung kommen,

obwohl sie sie selber genauso durchsetzen würde, wenn sie an der

Macht wäre.

Wer das von fast allen als richtig Erkannte allein aus wahltaktischen

Motiven blockiert, mag zwar hoffen, kurzfristig Zustimmung

zu gewinnen. Langfristig wird aber unser ganzes Land verlieren.

IX Eines müssen wir wieder entdecken: Wir können politisch gestalten,

wir können Weichen stellen. Wir können sagen, wohin die Reise

gehen soll. Dazu braucht es den politischen Willen, den Willen zur

Politik. Große Spiele, sagt man im Fußball, werden im Kopf entschieden.

Da ist viel dran. Was sich ändern muss, das ist die Haltung, die

viele resignieren oder Abschied nehmen lässt von Politik und Staat.

Diese Haltung führte letztlich dazu, dass unsere Gesellschaft auseinander

fällt und dass jeder versucht, irgendwie für sich alleine durchzukommen.

Das wird aber nicht gut gehen.

Wir müssen wieder begreifen: Der Staat, die Gesellschaft,

das Land, das sind wir, das ist jeder Einzelne. Das ist unsere gemeinsame

Sache, und diese gemeinsame Sache können wir selber gestalten.

Wir hören oft, man müsse Menschen „mitnehmen“, zum Beispiel

auf den Weg der Reformen. Das ist gewiss richtig. Orientierung

und Führung sind notwendig.

Genauso notwendig ist es aber, auf die Menschen zu hören.

Deshalb müssen wir uns neue Gedanken darüber machen, wie sich die

Menschen besser und stärker an den Entscheidungen beteiligen können.

Wir brauchen neue Ideen und Möglichkeiten für Mitgestaltung

und Partizipation in unserer Gesellschaft. Wir müssen politische Wil

V e r t r au e n i n D e u t s c h l a n d “ 9 7

lensbildung unter den heutigen Bedingungen

besser organisieren.

Unser demokratischer Staat ist mehr

als ein Dienstleistungsbetrieb und auch mehr

als eine Agentur zur Stärkung des Wirtschaftsstandorts.

Der Staat schützt und stärkt die Freiheit

der Bürgerinnen und Bürger auch vor den

gesellschaftlichen und ökonomischen Kräften,

die die Freiheit des Einzelnen längst viel stärker

bedrohen als jede Obrigkeit. Dazu legt

er auch Regeln und Pflichten zu Gunsten der Gemeinschaft fest.

Damit schafft der Staat Freiräume gegen puren Ökonomismus

und gegen das alles beherrschende Dogma von Effizienz und

Gewinnmaximierung.

Es gibt eine gefährliche Wechselwirkung von Staats- und

Politikverdrossenheit auf der einen Seite und den allzu pauschalen

Forderungen nach Privatisierung, Deregulierung und Rücknahme

staatlicher Verantwortung auf der anderen Seite.

Die solidarische Absicherung gegen die großen Lebensrisiken,

die sozialen Ausgleich in unserer Gesellschaft schafft und damit

soziale Stabilität, wird immer häufiger verächtlich gemacht. Sozialer

Ausgleich und soziale Gerechtigkeit, so heißt es, bedrohten die Freiheit

des Einzelnen. In Wirklichkeit ist es doch immer noch so, dass

die Freiheit der meisten Menschen, dass ihre Chancen, ihr Leben

nach ihren eigenen Vorstellungen zu gestalten, ganz wesentlich von

der gesellschaftlich organisierten Solidarität abhängen.

Gewiss: Eigene Verantwortung und eigene Anstrengung

sind notwendig und unverzichtbar. Mehr Eigenverantwortung darf

aber nicht heißen, dass die Starken sich nur noch um sich selber

kümmern und die anderen sehen sollen, wo sie bleiben.

Solidarität der Schwachen mit den Schwachen – das genügt

nicht. Arbeitende für Arbeitslose, Junge für Alte, Gesunde für

Kranke, Nichtbehinderte für Behinderte: Darauf bleibt jede Gesellschaft

angewiesen.

X Wer politisch vertrauenswürdig sein will, der darf nicht über jedes

Stöckchen springen, das Interessenvertreter oder Medien ihm

hinhalten. Da wird ein Fall von angeblichem Sozialmissbrauch im

Ausland medial groß aufgemacht – der bei Licht besehen gar kein

Skandal ist –, und schon werden Gesetze geändert. Ähnliches ließe

„Der Staat schützt und

stärkt die Freiheit der Bürgerinnen

und Bürger auch

vor den gesellschaftlichen

und ökonomischen Kräften,

die die Freiheit des Einzelnen

längst viel stärker

bedrohen als jede Obrigkeit.“

9 8 B e r l i n , 12 . M a i 2 0 0 4

sich im Zusammenhang mit der Gesundheitsreform

sagen, Ähnliches von der Steuerreform.

Wenn eine angeblich benachteiligte

Gruppe nur laut genug schreit oder der blanke

Populismus publizistisch Verstärkung erfährt,

sind die Vorhaben von gestern heute schon

nichts mehr wert. Das zeugt nicht von Souveränität.

Es schafft vielleicht kurzfristig Applaus, aber nicht langfristig

Vertrauen. Vertrauen gewinnt politisches Handeln durch

Souveränität und Solidität. Kurzfristiger Aktionismus schafft eher

Misstrauen, weil man dann nur darauf wartet, welches Thema wohl

morgen hochgespielt wird. Vertrauen entsteht nur da, wo man

einen klaren Kurs erkennen kann.

Vertrauen setzt voraus, dass es klare Verantwortlichkeiten

gibt und dass sie klar erkennbar sind. Jeder Interessierte sollte wissen

können, wer für welche Entscheidungen verantwortlich ist. Das ist

aber heute kaum mehr möglich.

Die politisch Verantwortlichen vom Bund bis zu den

Gemeinden sind heute zu oft in einer Verflechtungsfalle gefangen.

Diese Blockade muss aufgelöst werden. Die institutionalisierte Verantwortungslosigkeit

muss aufhören. Genau das muss die Föderalismuskommission

zustande bringen.

Zur Ehrlichkeit gehört es darum auch zu sagen, dass vieles

aus guten Gründen längst nicht mehr in Deutschland entschieden

wird, sondern auf europäischer Ebene. Übrigens: Vertrauen und

Glaubwürdigkeit der Politik werden auch dann beschädigt, wenn

Politiker etwas als Ausgeburt der Brüsseler Bürokratie an den Pranger

stellen, was sie selber in Bund und Ländern beschlossen und der

Europäischen Union vorgeschlagen haben.

XI Die Medien spielen in der demokratischen Gesellschaft eine

besonders wichtige Rolle als Kontrollinstanz. Sie tragen besondere

Verantwortung. Unabhängige Medien, die so genannte vierte Macht

im Staat, können und müssen dazu beitragen, dass politische und

gesellschaftliche Zusammenhänge durchschaubar werden. Sie können

und sollen Missstände und Skandale aufdecken, komplizierte

Zusammenhänge erläutern, Hintergründe darstellen und Interessenkonflikte

offen legen. Das ist in unser aller Interesse.

Wir müssen aber darauf vertrauen können, dass das Bild,

das sie uns von der Welt zeigen, einigermaßen mit der Wirklichkeit

übereinstimmt.

„Jeder Interessierte sollte

wissen können, wer für

welche Entscheidungen

verantwortlich i s t . Das ist

aber heute kaum mehr

wirklich möglich.“

„ V e r t r au e n i n D e u t s c h l a n d “ 9 9

Auch hier haben viele Menschen

inzwischen viel Vertrauen verloren. Sie haben

gelernt, dass man nicht nur mit Schlagzeilen,

sondern auch mit Bildern lügen kann, dass

halbe Wahrheiten oft schlimmer sind als

ganze Lügen, dass nicht alle Themen, die groß

aufgemacht werden, wirklich wichtig sind.

Die Medien haben Macht. Oft ist der

Grat schmal zwischen scharfer Kritik, die

berechtigt ist, und der publizistischen Jagd auf einen Menschen, für

die es keine Rechtfertigung geben kann.

Vieles in unserer Gesellschaft, vieles in Politik und Wirtschaft

gibt wahrlich Anlass zu Kritik. Die kritische Auseinandersetzung

mit Fehlern und Mängeln kann das Vertrauen stärken. Es gibt

aber auch in den Medien eine fatale Lust an Schwarzmalerei und klischeehafter

Übertreibung. Diese Lust fördert die Entfremdung der

Bürger von Politik und Staat.

Der ökonomische Erfolg allein, der Blick auf Quote und

Auflage darf die Grundregeln journalistischer Arbeit nicht außer

Kraft setzen. Intendanten und Verleger, Chefredakteure und

Journalisten – sie alle tragen Mitverantwortung für das Gemeinwesen,

das auch durch Häme und Zynismus in Gefahr geraten kann.

XII Wir müssen die Vertrauenskrise überwinden. Wir müssen vor allem

wieder Vertrauen in uns selber gewinnen. Wir müssen uns immer

wieder selber klar machen und mehr darüber sprechen, dass es für

uns Deutsche gute Gründe gibt, mit Zuversicht und Vertrauen in die

Zukunft zu schauen.

Selbstbewusstsein und Selbstvertrauen können nicht wachsen

ohne das Bewusstsein davon, wer wir sind und woher wir kommen.

In den letzten Jahren haben sich viele Mitbürgerinnen

und Mitbürger neu für unsere Geschichte interessiert. Ich verstehe

das als Teil einer Suche nach Identität und Selbstvertrauen.

Dabei gilt für unser Land das Gleiche wie für jeden einzelnen

Menschen. Jeder Mensch braucht ein positives Bild von sich

selber und strebt danach, es zu haben. Gewiss: Jeder Mensch hat in

seinem Leben Gutes und Schlechtes erlebt. Aber er kann nicht auf

Dauer mit sich selber im Reinen sein, wenn er allein das Schlechte

über sein Selbstbild bestimmen lässt.

„Die Medien haben Macht.

Oft ist der Grat schmal

zwischen scharfer Kritik,

die berechtigt i s t , und der

publizistischen Jagd auf

einen Menschen, für die es

keine Rechtfertigung

geben kann.“

1 0 0 B e r l i n , 12 . M a i 2 0 0 4

Auch eine Nation braucht insgesamt

ein positives Selbstverständnis und ein positives

Verhältnis zu sich selber. Nur so kann

sich ein Wir-Gefühl entwickeln, das die

Grundlage jeder Nation ist. Neben den

Erinnerungen an Niederlagen und an Versagen

müssen auch Erinnerungen an Erfolge

und Glück stehen. Und ein Blick in unsere

Geschichte zeigt nicht nur die furchtbaren

Verirrungen und Katastrophen, er zeigt auch, dass politischer

Wille und gesellschaftliche Kraft Veränderungen zum

Guten bewirken können. Solches Vertrauen in die eigene Kraft

brauchen wir.

Vor wie vielen Problemen und Herausforderungen standen

wir vor 20 oder 25 Jahren! Wir hatten es mit Schwierigkeiten zu

tun, die vielfach als unlösbar galten – und die dennoch gemeistert

wurden. Im Rückblick wissen wir auch, dass es eine Reihe von

Entwicklungen gegeben hat, die niemand voraussehen konnte, Entwicklungen,

die uns viel Gutes gebracht haben. Der Fall der Mauer

und die Europäische Einigung sind die beiden herausragenden Beispiele

dafür.

Nie war das Leben der großen Mehrheit in Deutschland

freier und individueller als heute. Gewiss: Es gibt auch die Gefahr

der Vereinzelung, der Auflösung sozialer Bindungen. Aber alles

in allem hatten noch nie so viele Menschen so viele Lebenschancen

wie heute.

Unsere deutsche Gesellschaft ist weltoffen und – auch im

Vergleich zu anderen Ländern – tolerant gegenüber Minderheiten.

Das merken Besucher, die zu uns nach Deutschland kommen, oft

stärker als wir selber. Auf meinen Reisen habe ich immer wieder

erfahren, wie groß in allen Teilen der Welt das Vertrauen in uns

Deutsche ist.

Das sind positive Entwicklungen, die man nicht voraussehen

konnte. Auch manche Ängste und Befürchtungen sind nicht

wahr geworden. Da war vor allem die Angst vor einer atomaren

Schlacht zwischen den Supermächten, ausgetragen in Europa, auch

auf deutschem Boden, und da war die Angst vor einer ökologischen

Katastrophe, die über viele Jahre auch in anderen Ländern mit dem

deutschen Wort „Waldsterben“ verbunden war.

Beides ist nicht wahr geworden. Nicht, weil ein Wunder

geschehen wäre, sondern weil Menschen Einsicht und Verände-

„Auch eine Nation braucht

insgesamt ein positives

Selbstverständnis und ein

positives Verhältnis zu sich

selber. Nur so kann sich ein

Wir-Gefühl entwickeln, das

die Grundlage jeder Nation

ist.“

„ V e r t r au e n i n D e u t s c h l a n d “ 1 0 1

rungsfähigkeit bewiesen haben und weil sie mit Engagement für

ihre Ziele gearbeitet haben.

Wahrscheinlich gibt es kein zweites großes Land auf unserer

Erde, in dem die Menschen umweltbewusster Leben als in

Deutschland. Wer hätte geglaubt, dass Deutschland tatsächlich den

Umstieg auf eine Energieversorgung ohne Atomkraft beschließt!

Selbst wer diese Entscheidung für falsch hält, muss anerkennen, dass

auch das ein Beispiel dafür ist, dass viele Einzelne, die sich zusammentun,

politisch tatsächlich etwas bewegen können.

Wir sollten uns gelegentlich auch an die gewaltigen Veränderungen

der Wirtschaftsstruktur in Deutschland erinnern. Seit

über 40 Jahren schon erleben wir an vielen Orten und in vielen Regionen

einen atemberaubenden Strukturwandel. Wir leben ja nicht erst

seit gestern in einer Zeit des permanenten Wandels und Aufbruchs. Da

ist nicht nur vieles weggebrochen. Da ist auch durch Ideenreichtum

und Tatkraft vieles geschaffen worden – im Westen und im Osten.

Das kann Hoffnung machen, dass es uns auch in Zukunft

gelingen wird, schwere Probleme zu lösen – auch solche, von denen

wir heute noch nicht wissen, auf welche Weise wir das am besten

schaffen können.

XIII Auch heute ist unsere Gesellschaft nicht starr. Sie ist in Bewegung.

Wir haben wagemutige Unternehmer, international renommierte

Forscher und Wissenschaftler, kreative Ingenieure und hervorragend

qualifizierte Arbeitnehmer. Sie schauen nach vorn und bringen

unser Land voran.

Es gibt viele gesellschaftliche Initiativen. Ehrenamtliches

Engagement und Netze, die für sozialen Halt sorgen, die Neues ausprobieren

im Kleinen und werben für Veränderung im Großen. Was

an einem Ort gelingt, kann durch die neuen Kommunikationsmittel

schnell Schule machen und oft weltweit

Bedeutung bekommen.

Ich sehe, dass immer mehr Menschen,

auch unter den jüngeren, den Wert der Familie

und den Wert von beständigen, verlässlichen

Bindungen wieder erkennen. Ich sehe,

dass Kinder mehr Zeit und Aufmerksamkeit

geschenkt bekommen – das gibt ihnen

unschätzbaren Halt und ein Gr undvertrauen, das durch nichts zu

ersetzen ist.

„Ich sehe, dass immer mehr

Menschen, auch unter den

jüngeren, den Wert der

Familie und den Wert von

beständigen, verlässlichen

Bindungen wieder erkennen.“

1 0 2 B e r l i n , 12 . M a i 2 0 0 4

Gegen alle pessimistischen Töne dürfen wir auch nicht

übersehen, wie viele traditionelle oder neue Organisationen und

soziale Zusammenhänge funktionieren und wie viel Engagement

und Solidarität in Nachbarschaftshilfe, in Selbsthilfegruppen und in

vielfältigen Formen ehrenamtlicher Arbeit lebendig sind.

Junge Menschen haben einen hoch entwickelten Sinn für

Fairness und Respekt. Sie engagieren sich für andere, sie tun ganz

praktisch etwas gegen Hunger und Armut in der Welt und für den

Schutz unserer natürlichen Lebensgrundlagen. Ihr Engagement ist

oft auf ein Projekt bezogen und nicht auf Dauer angelegt. Alle Organisationen

und Institutionen sollten solche Angebote machen und

zugleich Verständnis dafür wecken, dass eine lebendige Demokratie

ohne dauerhaftes, ohne verlässliches Engagement möglichst vieler

nicht existieren kann.

Mir macht auch Hoffnung, dass viele junge Menschen sich

in der Welt umsehen – nicht nur als Touristen. Im Ausland arbeiten,

studieren, für andere da sein – das stärkt nicht nur die eigene

Persönlichkeit, das formt oft auch einen neuen Blick auf das eigene

Land. Junge Menschen berichten dann oft, dass sie unser Land

mit einem gewissen Abstand gelassener sehen und günstiger beurteilen.

Es gibt viele Gründe, darauf zu vertrauen, dass wir in

Deutschland erfolgreich eine gute Zukunft für alle gestalten können.

Diese Gründe für Vertrauen und Zuversicht gibt es, ohne dass irgendetwas

schöngeredet werden müsste.

Wir haben Gründe zu vertrauen, wenn jeder von uns und

wenn wir alle gemeinsam Verantwortung übernehmen – Verantwortung

für uns, Verantwortung für andere, Verantwortung für unser

Land. Es kommt auf jeden Einzelnen an, aber

wer mehr Möglichkeiten, wer mehr Einfluss

hat, der trägt auch eine größere Verantwortung.

82 Millionen Menschen leben in unserem

Land, das sind 82 Millionen verschiedene

Erfahrungen, Begabungen, Stärken und Talente.

Vieles davon fließt in unsere Unternehmen, in die Schulen und

Hochschulen, in Kunst und Kultur. Dies Potential wird für unser

Gemeinwesen noch viel zu wenig erschlossen.

Viel zu häufig dient die Kritik an konkreten Missständen als

Ausrede dafür, sich nicht selber einzumischen. Politik sei ein schmutziges

Geschäft, ist nicht nur an Stammtischen und in Vorstands-

„Es kommt auf jeden Einzelnen

an, aber wer mehr

Möglichkeiten, wer mehr

Einfluss hat, der trägt auch

eine größere Verantwortung.“

„ V e r t r au e n i n D e u t s c h l a n d “ 1 0 3

casinos zu hören. Aber da entstehen keine

Gesetze. Und vom Zuschauen wird keine

Schule gebaut, kein Kindergarten renoviert,

keine Landschaft geschützt, keine Sozialstation

unterhalten.

Ja, wer etwas zu kritisieren hat an

unserem Land, der soll das tun. Wer aber

etwas verändern will in unserem Land, der muss etwas tun. Er muss

sich einmischen, muss mitarbeiten, muss Verantwortung übernehmen

für unser Land.

Eltern übernehmen selbstverständlich Verantwortung für

ihre Kinder, sie mischen sich ein, sie sorgen und sie helfen, damit

ihre Kinder eine sichere Zukunft haben. Das gilt auch im übertragenen

Sinne:

Dieser Staat, diese Bundesrepublik war das Kind unserer

Eltern und Großeltern, und wir alle haben von dem profitiert,

was sie aufgebaut haben. Heute ist es an den nächsten Generationen

mitzuhelfen, dass unsere Zukunft sicher bleibt. Das kann man

auf vielen Ebenen und auf vielen Feldern tun: als Mitglied einer Partei,

einer Kirche oder Gewerkschaft, im Sportverein, in der Bürgerinitiative,

bei Hilfswerken, in sozialen Einrichtungen

und Verbänden oder wo immer Menschen

sich zusammenfinden und Verantwortung für

sich und für andere übernehmen. Es gibt viele

Möglichkeiten, etwas für andere zu tun – sie

alle sind besser, als nur über andere zu reden

oder darüber zu klagen, wie schlimm die Verhältnisse

sind.

XIV Es gibt genug Gründe für Vertrauen in Deutschland. Es gibt noch

mehr Gründe, Verantwortung zu übernehmen und sich einzumischen.

Es gibt genug Gründe, darauf zu vertrauen, dass wir in

Deutschland die Zukunft meistern werden. Es gibt noch mehr

Gründe, sich einzusetzen für unser Vaterland, in dem wir gerne

leben.

Es liegt an jedem von uns, dieses Land, unser Land jeden

Tag ein Stück besser und menschenfreundlicher zu machen.

„Ja, wer etwas zu kritisieren

hat an unserem Land, der

soll das tun. Wer aber

etwas verändern will in

unserem Land, der muss

etwas tun.“

„Es gibt viele Möglichkeiten,

etwas für andere zu

tun – sie alle sind besser,

als nur über andere zu

reden oder darüber zu

klagen, wie schlimm die

Verhältnisse sind.“

                                              

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